Ausgabe 1/02, 9 Februar
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Am 31. Januar verlangerte der Sicherheitsrat der Vereinten
Nationen das Mandat der "United Nations Oberserver Mission in Georgia"
(UNOMIG) bis zum 31. Juli 2002, wahrend er die beiden Konfliktparteien
Georgien und Abchasien zu neuen Verhandlungen uber den Status von Abchasien
innerhalb Georgiens aufforderte. Die UNOMIG vereint 136 Beobachter aus
verschiedenen Landern, darunter auch Soldaten der Bundeswehr. Das Mandat
begann im August 1993. Burgerunion - eine neue Partei oder am Ende? Die Burgerunion, die Eduard Schewardnadse einst als Sammelbecken der unterschiedlichsten Interessengruppen zur parlamentarischen Absicherung seiner Macht gegrundet hatte, ist kurz vor dem endgultigen Kollaps mit einem Kompromiss zwischen dem Reformflugel des fruheren Parlamentsprasidenten Surab Schwania und dem in der Verwaltung einflussreichen Gouverneur von Niederkartli, Levan Mamaladze noch einmal gerettet worden. Dies berichtet Civil Georgia, eine englischsprachige Nachrichtenagentur. Zensus - Geldverschwendung oder Notwendigkeit? Mitte Januar fand in Georgien eine grosse Volkszahlung, der sogenannte Zensus, statt. Uber 16.700 Mitarbeiter beschaftigte dieses Unternehmen, das vom Statisitk Department Georgiens mit auslandischer Hilfe und Unterstutzung organisiert wurde. Der letzte Zensus wurde 1989 noch unter Sowjetregie durchgezogen, nahezu alle Daten verblieben in Moskauer Archiven. Das erste Ergebnis des Zensus liegt bereits vor: Die georgische Bevolkerugn schrumpft, derzeit leben nur noch 4,4 Millionen Menschen in Georgien. Vor einem Jahrzehnt waren es noch eine Million mehr. (siehe auch Kommentar: Super-Zensus) Pankisital - Das Ende der Welt wird plotzlich weltbekannt Kannte irgendjemand in der Welt vor der Tschetschenienkrise eigentlich das Pankisital? In den georgischen Medien spielt es derzeit die Hauptrolle und in der internationalen Presse steht es schon fast fur ganz Georgien. Der englische Independent lasst zum Beispiel seinen Moskauer Korrespondenten die Situation im Pankisital mit dem Kollaps ganz Georgiens gleichsetzen, den die Welt ignoriere. Und schliesslich steht das Pankisital auf der Tagesordnung, wenn Bundeskanzler Schroder mit seinem neuen Freund Putin uber die Lage der Welt im Allgemeinen und die im Kaukasus im Besonderen spricht. Ein Hintergrundbericht von Rainer Kaufmann Der georgische Kandidatenkreis: Schewardnadses mogliche Nachfolger Kein Thema ist derzeit beliebter in Tbilisi als die Frage, wer wird denn der Nachfolger von Eduard Schewardnadse als Prasident Georgiens, wenn dieser in drei Jahren verfassungsgemass sein Amt niederzulegen hat, sofern er diese Zeit politisch uberhaupt ubersteht. Jeder nennt seinen Favoriten, die Zeitungen uberschlagen sich mit Geruchten, in diplomatischen Zirkeln wird gleichermassen analysiert wie spekuliert. Saakaschwili lasst nicht locker: Enteignung von illegal erworbenem Eigentum Michael Saakaschwili, Ex-Justizminister Schewardnadses und seit den November-Protesten neuer Superstar der georgischen Opposition, bleibt sich treu: Der Gesetzesentwurf zur Enteignung illegal erworbenen Eigentums, den er als Justizminister im vergangenen Jahr nicht durch das Kabinett brachte, liegt jetzt dennoch Tisch des Parlaments. Jetzt hat er den Entwurf mit seiner Parlamentsgruppe der Radikalen Reformer offiziell eingebracht, es soll im Fruhjahr behandelt werden. Turkisches Militar unterstutzt georgische
Armee "Die georgischen Truppen werden bald NATO-Standard erreichen und eine Garantie fur Frieden und Stabilitat in der Region darstellen. Davon geht die turkische Armee aus, wenn sie die georgischen Streitkrafte unterstutzt." Diese erklarte Oberst Zafer Ozgan, Nachschub-Kommandeur des turkischen Generalstabs wahrend eines Besuchs in Georgien. ABKAUS: Sicherheits-Hotline für Ausländer Beim georgischen Innenministerium wurde eine Spezialabteilung zur Bekämpfung der Kriminalität gegen Ausländer (ABKAUS) eingerichtet. Diese Abteilung soll die Rechte der ausländischen Staatsangehörigen und Diplomaten in Georgien schützen, bei Straftaten die operativen Reaktionen koordinieren und prophylaktische Massnahmen zur Sicherheit von Ausländern vornehmen. |
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