Das Undenkbare wird angedacht
Armenien und USA starten militärische Kooperation

Der 11. September hat`s möglich gemacht, was vor einigen Monaten noch undenkbar erschien, bewertet der International War and Peace Report (IWPR) die beginnende Militär-Kooperation zwischen Armenien und den USA. Begonnen hat es mit einem Anti-Minen-Zentrum in Etschmiadsin, finanziert von den Vereinigten Staaten, das im März eröffnet wurde. Kurz danach war der armenische Verteidigunsminister Serzh Sarkisian in Washington, wo er im Pentagon ein Protokoll zur militärischen Zusammenarbeit der beiden Länder unterzeichnete.

"Die Sicherheit Armeniens und der gesamten Region ist für die USA und den Rest der Welt wichtig", sagte der amerikanische Botschafter John Ordway bei der Eröffnung des Anti-Minen-Zentrums und erklärte, sein Land werde von der eher finanziellen Unterstützung Armeniens jetzt zu gemeinsamen militärischen Projekten übergehen. Im Jahr 2002 sind bereits 4,3 Millionen $ für militärische Unterstützung Armeniens eingeplant. Das Gesamtbudget der amerikansichen Armenienhilfe beläuft sich auf 80 Millionen $.

Der Umschwung in den armenisch-amerikanischen Militärbeziehungen wird in Eriwan den Ereignissen des 11. September zugeschrieben, die den ganzen Kaukasus näher an Amerika gebracht hätten. Der Vorsitzende der Atlantik-Vertrags-Organisation in Armenien Nikolai Ohanesian begründet ihn damit, dass Armenien nicht das Recht habe, diese Entwicklung zu ignorieren, insbesondere da die militärische Zusammenarbeit mit den USA das Verhältnis zwischen Armenien und Russland nicht beeinträchtige.

Ermöglicht wurde diese Zusammenarbeit durch den Verzicht der Bush-Administration auf den Abschnitt 907 des Freedom Support Act aus dem Jahre 1992. Damals wurde der US-Regierung auf der Höhe des Karabach-Konflikts vom Kongress untersagt, Azerbaidschan und Armenien technische und militärische Hilfe zukommen zu lassen. Gegen dieses Gesetz hat die einflussreiche Lobby der armenischen Diaspora in den USA jetzt erfolgreich angekämpft.

Der erste Erfolg ist die Eröffnung des US-Armenischen Anti-Minen-Zentrums, in dem 65 Armenier von den USA ausgerüstet und trainiert werden im Beseitigen von Landminen, ein Thema, das rund um Berg-Karabach von höchster Bedeutung ist. Dabei geht es nach Aussagen des armenischen Verteidigungsministeriums nicht nur um die Beseitigung der gefährlichen Minen, es gehe auch darum, Spannungen im Grenzgebiet von Aserbaidschan und Armenien abzubauen und der lokalen Bevölkerung klar zu machen, dass es keinen neuen Krieg mehr geben wird.

Gleichzeitig mit der Eröffnung des Antiminen-Zentrums kam eine hochrangige Delegation amerikanischer Militärexperten, um auch in Armenien das vorzubereiten, was in Georgien wenige Tage zuvor weltweit für Schlagzeilen gesorgt hatte, die Unterstützung Amerikas bei der Modernisierung der armenischen Armee. Angesichts der Klimastörungen, die sich zwischen Georgien und Russland, dem Hauptverbündeten Armeniens aufgrund derselben Frage abgezeichnet hatten, beeilte sich der armenische Verteidigungsminister mit der Bemerkung, dass die armenisch-amerikanische Militär-Kooperation nichts zu tun habe mit der georgisch-armenischen.

Die neue armenisch-amerikanische Entwicklung stösst selbstverständlich nicht nur auf freudige Zustimmung in Armenien. Viele befürchten langfristig eine Gefährdung des Verhältnisses zu Russland, das nach wie vor eine Militärbasis in Armenien unterhält und eng mit der armensichen Armee kooperiert. Ausserdem bewachen russische Grenzschutztruppen die Grenzen Armeniens. Bei den traditionellen engen Bindungen an Russland habe Armenien eigentlich keinen anderen Partner nötig, ist eine weit verbreitete Meinung in Eriwan. Dem hielt der armenische Verteidigungsminister Sarkisian entgegen, als er in Washington erklärte, die Entwicklung der militärischen Zusammenarbeit mit den USA habe keineswegs das Ziel, Russlands Militärpräsenz in Armenien zu ersetzen. Es gehe vielmehr um eine Ergänzung.

Im armenischen Parlament werden unterdessen Befürchtungen laut, die verstärkte amerikanische Militärpräsenz im Kaukasus könne einen gewissen Druck auf Armenien auusüben, in der Karabachfrage kompromissbereit zu sein. Denn die Aufhebung des Artikels 907 des Freedom Support Act erlaubt Washington auch, Aserbaidschan militärisch zu unterstützen. Eine Befürchtung, die durchaus realen Hintergrund hat, denn die USA haben ähnliche Kooperationsgespräche wie mit Armenien und Georgien auch mit der Regierung in Baku geführt. Aus amerikanischer Sicht ist der ganze Kaukasus eine einheitliche Sicherheitszone, in der die USA immer spürbarer Präsenz zeigen. Das Kaspische Öl und der 11. September zeigen ihre langfristige Wirkung.

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