Alte Köpfe in neuer Rolle
Schwania und Saakaschwili in den USA

Da mag manch einer der Gastgeber gestaunt haben: Surab Schwania und Michael Saakaschwili präsentierten sich bei ihrer US-Reise Mitte Februar als Georgiens Opposition. Diesselben Politiker hatten als langjähriger Parlamentspräsident der eine oder als Vorsitzender der Schewardnadse-Mehrheitsfraktion und später dessen Justizminister der andere lange Zeit im Zentrum des Machtapparates des Präsidenten gestanden. Nun, nach ihren spektakulären Rücktritten, erklären sie in Amerika, "nicht mehr zum Team Schewardnadses" zu gehören.

Neben Schwania und Sakaschwili gehörten noch der frühere Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Rewas Adamia und der frühere Minister für Steuereinnahmen Michael Matschawariani einer Delegation von Abgeordneten an, denen man gemeinhin eine eindeutige Westorienteirung nachsagt. Sie waren auf Einladung des Nationalen Demokratischen Instituts für Internationale Angelegenheiten in Amerika, das von der früheren Aussenministerin Madeleine Albreight geleitet wird. Georgien sei über Jahre hinweg nur mit dem Namen Schewardnadse identifiziert worden, berichtete Saakaschwili nach dieser Reise. Somit sei das Land auch in Misskredit geraten, je mehr der Westen mit der Politik Schewardnadses unzufrieden geworden sei. Mehr und mehr betrachte man Georgien als "gescheiterten Staat". Deshalb sei es wichtig, dass man zeige, dass Georgien nicht nur eine korrupte Regierung habe sondern eine efektive Opposition, die in der Lage sei, eine weitaus effizientere Politik umzusetzen. "Dieses Ziel haben wir erreicht" resümierte Saakaschwili das Ergebnis der Reise.

Schwania unterstrich in den USA insbesondere die Tatsache, dass die georgische Regierung das Problem der Korruption nicht angehe. Dies sei der Grund, warum er und seine Reisekollegen das Team Schewardnadses verlassen hätten.

Beide traten in den USA zwar als befreundete Politiker, aber als Vertreter zweier unterschiedliechr Parteien auf. Während Schwania dabei ist, die Reste der Bürgerunion Schewardnadses auf seine Reformlinie einzuschwören, hat sich Saakaschwili mit der Gründung der "Neuen Nationalen Bewegung" zunächst einmal von seinem früheren politischen Weggefährten abgesetzt. Beobachter sehen in beiden Parteien jedoch potentielle Koalitionspartner, wobei Schwania den gemässigteren Part spielen wird, während Saakashwili als populistischer Reformer Fundamentalopposition betreibt. Beide haben angekündigt, in nächster Zeit in mehreren westlichen Hauptstädten ihre Visitenkarte abgeben zu wollen.

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