Ausgabe 4/02, 24. März
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Der Weg führt nach Europa
Eduard Schewardnadse in Brüssel bei NATO und EU

Georgien, die NATO und die Führung der Europäischen Union versprechen gegenseitige Zusammenarbeit. Dies ist das Ergebnis des Brüssel-Bsuchs des georgischen Präsidenten Eduard Schewardnadse, wo er den Wunsch Georgiens deutlich machte, in beide Organisationen aufgenommen zu werden. Gleichzeitig beginnen in Georgien die Vorbereitungen für das NATO-Manöver "Best Efforts 2002", das im Rahmen der "Partnerschaft für den Frieden" im Juni auf dem Militärstützpunkt Vasiani stattfinden wird. Soldaten aus 16 Ländern nehmen an dem Manöver teil.

Schewardnadse, der unter anderen mit dem NATO-Generalsekretär Lord Robertson, sowie dem EU-Repräsentanten für eine gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, zusammentraf, erklärte, dass die Aufnahme in NATO und EU die vorrangigsten Ziele der georgischen Aussenpolitik seien. Dasselbe hatte er zuvor anlässlich eines privaten besuchs in Deutschland erklärt, wo er Geburtstagsgast des früheren Aussenministers Hans Dietrich Genscher war. Hauptthema der Gespräche in Brüssel war aber die aktuelle Situation in Georgien, die amerikanische Militärhilfe und die Rolle des Kaukasus im Kampf gegen den Terrorismus.

NATO-Generalsekretär Robertson erklärte nach dem Treffen mit dem georgischen Präsidenten, dass Georgien als eines der wichtigsten Länder im Kaukasus nach der Modernisierung seiner Armee einen besseren Beitrag bei der Bekämpfung des Terrorismus leisten könne. "Einzelne NATO-Länder und die NATO insgesamt helfen Georgien bei der Erneuerung seiner Armee, sodass Georgien künftig jede Art von Druck und Problemen besser lösen kann als heute", sagte Robertson. Schewardnadse erwiderte, dass die jüngste Zusammenarbeit mit der Anti-Terror-Koalition Georgien rascher in die europäischen Strukturen führe. Die Zusammenarbeit mit den USA werde die georgischen Truppen auf NATO-Standard bringen.

Bei seinen Gesprächen mit der EU stand der Beitrittswunsch Georgiens im Mittelpunkt. "Ich kann ihm jetzt noch nicht sagen, wann die EU Georgien akeptieren wird" scherzte Schewardnadse auf einer Pressekonferenz mit Javier Solana. Aber es sei wohl nicht in allzu ferner Zukunft, fügte er hinzu. Schewardnade forderte die EU auf, die südkaukasischen Länder insgesamt zu betrachten und sagte "Die Ausweitung der EU nach Osten muss weitergehen. Ob der Südkaukasus ein Transitland für Öl wird oder für Drogen hängt auch mit der Geschwindigkeit zusammen, mit der eine Lösung der territorialen Probleme gefunden wird."

Die EU ist einer der grössten Geldgeber Georgiens. In den letzten zehn Jahren hat die EU über 300 Millionen EURO an Finanzhilfen und nahezu 250 Millionn Euro an Krediten gewährt.

Schewardnadse hob in Brüssel insbesondere hervor, dass der Wunsch Georgiens nach einem EU-Beitritt nicht gegen Russland gerichtet sei. Er vermute vielmehr, das ssich Russland selbst in Eropa integrieren wolle. Die jüngsten Spannungen im Verhältnis zwischen Georgien und Russland führte Schewardnadse auf "Irritationen bestimmter Politiker in Russland" zurück. Beobachter sehen im Brüssel-Besuch Schewardnadses den Versuch, russischen Vorwürfen einer nur an Amerika orientierten georgischen Politik mit dem Wunsch nach stärkerer Annäherung an Europa zu erwidern. Gleichzeitig habe er die Europäer stärker in die Stabilisierung des Kaukasus einbinden wollen.

 

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