GN: „Sie sind derzeit eine der bekanntesten Personen in Georgien, aber keinesfalls besonders beliebt. Die georgischen Medien haben Sie unter Dauerbeschuss genommen und werfen Ihnen Verrat an Georgien vor.“

Dieter Boden: „ Wenn man es mit einem Problem zu tun hat wie mit Abchasien, wird man zwangsläufig auch in innenpolitische Strudel hineingezogen. Das, was da an Argumenten vorgebracht worden ist, ist allerdings sehr absurd. Zum Teil sind das persönliche Sachen, die unter die Gürtellinie zielen. Sie sind auch der Ausdruck eines schlechten Gewissens, meine ich. Denn dahinter scheint klar auf, dass die Georgier selbst es versäumt haben, genug zu tun bei der Konfliktschlichtung. Diese Konfliktschlichtung ist ja nicht nur ein politisches Problem, da geht es auch um Fragen der Vertrauensbildung, um den Willen zur Versöhnung und den Willen zum Eingeständnis eigener Fehler. Und da ist bei Weitem noch sehr viel Aufarbeitung auf der georgischen Seite fällig.“

GN: „Neben dem Vorwurf des Verrats wurden Sie und Ihre Mission auch mit Prostitution und Frauenhandel in Verbindung gebracht. Wie steht man so etwas ganz persönlich durch?“

Dieter Boden: „Ja ich sagte, das sind absurde Dinge, die ganz klar zurückfallen auf die Autoren, die das behaupten. Bisher ist ja auch nicht der Schatten eines Beweises dafür geführt worden. Ich glaube das Falscheste wäre gewesen, wenn man da Wirkung gezeigt hätte. Das hätte genau denen Wasser auf die Mühlen gebracht, denen eine friedliche Lösung des Abchasienkonflikts nicht genehm ist. Es ist ja nicht das erste Mal, dass die Mission hier zum Gegenstand einer Kampagne geworden ist. Das hat es vor eineinhalb Jahren in Abchasien schon einmal gegeben, als wir angegriffen worden sind wegen unserer bekannten Haltung, dass eine Lösung des Konflikts nur auf der Grundlage der territorialen Einheit und Integrität Georgiens möglich ist. Daraufhin wurde dort auch eine ziemlich unfeine Pressekampagne initiiert, die auch mit persönlichen Angriffen zum Teil arbeitete. Man muss da in einer solchen Position ein dickes Fell haben und wenn man als Vermittler arbeitet, ist man immer in der Gefahr, zwischen die Stühle zu kommen.“

GN: „Wie muss man sich vorstellen, wenn georgische und abchasische Regierungsvertreter an einem Tisch sitzen. Können Sie uns etwas vom Klima beschreiben, das da herrscht. Wie frostig ist es, wie freundlich?“

Dieter Boden: „Da gibt es im Kaukasus, glaube ich, sehr eigene Gesetze. In der Regel ist das Klima bei solchen Gesprächen eigentlich fast freundschaftlich. Es ist sicher emotional, aber ich habe selten erlebt, dass es degeneriert wäre zu einem mit Ressentiments geladenen Austausch von Anschuldigungen oder dergleichen. Das vermeidet man, das gehört nicht zum Stil. Es findet auch über strittige Themen eine relativ ziviliserte Verhandlung statt. Ausserhalb des Verhandlungstisches ist es geradezu freundschaftlich, da gibt es dann die üblichen kaukasischen Einladungen und da werden Trinksprüche ausgetauscht, die gehen bis zur Umarmung.“

GN: „ Wenn es eine politische Lösung des Konflikts geben soll, dann muss das ja wohl ein Kompromiss sein. Wie, glauben Sie, wollen und können beide Seiten jeweils Ihren eigenen Leuten einen solchen Kompromiss verkaufen? Denn das Wort Kompromiss findet in der öffentlichen Wahrnehmung des Themas nicht statt.“

Dieter Bodern: „Zunächst einmal haben wir einen solchen Kompromiss bisher nicht, sondern wir haben bisher eigentlich nur Maximalfoderungen, auf der einen Seite eben die Unabhängigkeit, auf der anderen Seite die bedingungslose Rückkehr sämtlicher Flüchtlinge und zwar in ein Gebiet, das eindeutig georgischer staatlicher Hoheit unterstehen soll. Das sind bisher unvereinbare Grundpositionen.

Aber Sie haben Recht, wir werden da nicht rauskommen, ohne dass beide Seiten Zugeständnisse machen. Man kann das wahrscheinlich nicht in der Hauptsache, das heisst einer wie auch immer wieder hergestellten staatlichen Integrität Georgiens machen. Aber unterhalb dieser Ebene gibt es eigentlich sehr viel Raum für Kompromisse. Und ich meine, das wird mehr Kompromissbereitschaft von den Georgiern erfordern als von den Abchasen.

GN: „Könnten Sie uns da ein paar Beispiele geben, damit es nachvollziehbar wird?“

Dieter Boden: „Da wird es zum Beispiel um die Aufteilung der finanziellen Mittel gehen. Das sind ja Kernfragen für das Autonomieleben. Oder wie sieht es aus mit den Sicherheitskräften, wie rekrutieren sie sich, welcher Oberhoheit unterstehen sie, die Polizei zum Beispiel. Solche Fragen müssen im inzelnen entscheiden werden und das wird ein mühsamer Weg werden. Da wird sehr viel Kompromissbereitschaft gefordert. Bisher ist auf diesem Gebiet leider so gut wie gar nichts geschehen. Und das ist, meine ich, ein grösseres Handicap, wenn wir ernsthafte Verhandlungen über den Status bekommen. Da muss noch sehr viel politische Arbeit geleistet werden, von beiden Seiten, um ihre Öffentlichkeiten auf solche Kompromisse vorzubereiten. Das wird ein sehr bitterer Prozess werden. Der wird auch manchem die politische Karriere kosten. Aber wenn man wirklich ernsthaft eine friedliche Lösung möchte, wird es ohne eine nachdrückliche Vorbereitung der jeweils eigenen Öffentlichkeit auf schmerzhafte Kompromisse nicht abgehen.“

GN: „Sie haben jetzt ein Papier erarbeitet, das zumindest die sogenannten Freunde Georgiens beim Generalsekretär der UN – das sind Russland, Großbritannien, Frankreich, die USA und die Bundesrepublik Deutschland – gemeinsam abgesegnet haben. Es geht in diesem Papier, das noch nicht veröffentlicht ist, um die Aufteilung von Kompetenzen zwischen Tbilissi und Suchumi. Was können wir uns unter diesem Papier vorstellen?“

Dieter Boden: „Ja das ist ein Papier, das nach einem langwierigen Prozess schliesslich von sämtlichen Mitgliedern der Gruppe der Freunde Georgiens mitgetragen wird. Es ist von meiner Mission erarbeitet worden in fast zweijähriger Arbeit. Dieses Papier ist nicht mehr als ein politischer Rahmen, der abgesteckt wird für beide Seiten mit dem Ziel, dass beide Seiten substantielle Verhandlungen aufnehmen über die Frage des künftigen Status von Abchasien. Dieses Papier macht klar, dass es einen solchen Status von Abchasien nur innerhalb eines georgischen Gesamtstaates geben kann. Das ist die bekannte Position der Vereinten Nationen und der Völkergemeinschaft. Wir konnten natürlich kein Papier entwerfen, das diesen Gesichtspunkt nicht berücksichtigt. Aber im übrigen ist es ein Rahmenpapier und beide Seiten sind aufgefordert, diesen Rahmen mit all den Detailregelungen auszufüllen, die dann erforderlich sind. Also: Sei es ein Bundesstaat oder gibt es eine andere Autonomieregelung? Welches Recht gibt man den Abchasen im Rahmen eines georgischen Gesamtstaates?Und anderes. Da ist bei Weitem noch nicht genügend Vorarbeit geleistet worden.“

GN: „Russland zeigt sich zum ersten Mal in einer etwas konstruktiveren Rolle und hat zum ersten Mal eine Position akzeptiert, die weiter führen kann. Für wie dauerhaft halten Sie dieses russische Einlenken auf eine konstruktive Mitarbeit in der Abchasienfrage?“

Dieter Boden: „Also ich würde es nicht so nennen. Russland ist seit Beginn des UN-Vermittlungsprozesses ja eine sogenannte „besonders in die Vermittlung einbezogene Partei“. Im Laufe der Jahre hat  Russland da eine sehr aktive Rolle in mancherlei Beziehung gespielt. Russland arbeitet ja zum Beispiel mit im Rahmen des sogenannten Koordinationsrates, wo wir die praktischen Fragen der Konfliktregelung besprechen, zum Beispiel Sicherheitsfragen. Russland stellt die GUS-Friedenstruppe, die an der Waffenstillstandslinie zusammen mit unseren Militärbeobachtern dafür sorgt, dass keine Feindseligkeiten wieder aufflammen. Also es gibt da schon eine Reihe von konstruktiven Ansätzen aus den letzten Jahren.

Die Tatsache, dass Russland diesem Papier seine Unterstützung gegeben hat, ist allerdings schon ein ganz bemerkenswerter Tatbestand, vielleicht sogar ein Meilenstein. Es gab unter den „Freunden Georgiens“ über dieses Papier doch über ein Jahr lang Diskussionen, die eine Frontbildung hatten zwischen vier gegen einen. Russland hat schliesslich seine Bedenken zurückgenommen und hat die Position insgesamt auch unterstützt. Das ist schon eine bedeutsame Entwicklung, in der eine klare Verpflichtung ausgesprochen ist auf der Grundlage eines konkreten Dokuments, die Konfliktlösung unter dem Prinzip der territorialen Einheit und Integrität Georgiens zu betreiben. Und daran hat es in der Vergangenheit gelegentlich Zweifel gegeben. Das ist insgesamt ein Sprung nach vorne bei der politischen Gesamtregelung des Konflikts.“

GN: „Aus georgischer Sicht ist die Rolle der russischen Friedenstruppen doch anders zu bewerten. Man wirft ihnen einseitige Unterstützung der abchasischen Interessen vor.“

Dieter Boden: „Ja, das ist richtig, es gibt sehr viele konkrete Einwände gegen die russische Truppe, die ja eine GUS-Friedenstruppe ist. Das Mandat dieser Truppe ist im Moskauer Vertrag von 1994 klar umrissen: Sie soll den Waffenstillstand sichern und dafür ist sie bewaffnet  - im Gegensatz zu unseren unbewaffneten UN-Militärbeobachtern. Und sie soll ebenfalls, das ist der zweite, wesentliche Bestandteil des Mandats, Bedingungen schaffen helfen, bei denen die volle Rückkehr aller Flüchtlinge in ihre ursprünglichen Wohngebiete in Abchasien möglich ist. Dieser zweite Punkt, und das ist ein ernst zu nehmendes Argument der Georgier, ist nicht wirklich erfüllt. Man kann sich fragen, ob diese Truppe in der gegenwärtigen Form auch tatsächlich in der Lage ist, dies zu machen. Auf jeden Fall muss  man die Funktion dieser Truppe noch einmal auf die Frage hin, ob sie ihrem Mandat voll gerecht geworden ist, kritisch überprüfen. Dazu gibt es jetzt auch ein allgemeines Einverständnis. In einem Punkt, nämlich der Durchsetzung und Bewahrung des Waffenstillstandes, ist dies ganz sicher der Fall. Denn ohne diese GUS-Truppe hätte es an der Waffenstillstandslinie in den vergangenen Jahren immer wieder grössere militärische Auseinandersetzungen gegeben. Also es liegt da durchaus eine gemischte Bilanz vor und die Russen zeigen ja seit einigen Wochen durchaus Bereitschaft, über eine kritische Revision des Mandates zu sprechen.“

GN: „Im Januar stand es ja Spitz auf Knopf. Es gibt einen georgischen Parlamentsbeschluss, das Mandat der russischen GUS-Truppen nicht zu verlängern. Und auch die Vereinten Nationen haben lange gezögert mit einer Verlängerung ihres Mandats. Wie lange kann das so weitergehen, dass alle sechs Monate das Thema Mandatsverlängerung auf dem Spiel steht?“

Dieter Boden: „Zunächst einmal, was die UNO anbetrifft: Wir haben eigentlich keine Schwierigkeiten, dieses Mandat zu verlängern. Das ist immer auch in der Frist geschehen und auch ohne Probleme. Das heisst, auch wir müssen alle sechs Monate verlängern und das bedarf dann immer einer Sitzung des Sicherheitsrates, der eine entsprechende Resolution fassen muss. Was die GUS-Truppe angeht, hat es da immer wieder mal Schwierigkeiten gegeben. 1999 gab es einmal eine Frist von fast neun Monaten, in denen diese GUS-Truppe ohne bestätigtes Mandat dort weiter gestanden hat, weil es eben politische Einwände Georgiens gab. Das ist natürlich kein Idealzustand. Der führt dann auch zu verschiedenen Komplikationen. Der Idealfall wäre schon, dass beide Mandate jeweils rechtzeitig verlängert werden. Ich sagte ja schon, es gibt Überlegungen, das Mandat der GUS-Truppe jetzt kritisch zu überprüfen. Man muss abwarten, was daraus wird.“

GN: „Die Georgier hätten nun gern eine internationale Truppe, am liebsten Blauhelme der Vereinten Nationen.“

Dieter Boden: „Ja, bloss wir haben ihnen schon sagen müssen, dass das nicht realistisch ist. Die Vereinten Nationen wären dazu im Moment nicht willens und in der Lage, auch gerade in Anbetracht der vielen anderen Anforderungen in heissen Krisengebieten. Im Grunde haben wir bei der Debatte um die Verlängerung des Mandats der GUS-Truppe auch klar gesagt, dass unsere unbewaffneten UN-Beobachter nur dann im Gebiet bleiben können, wenn es eine bewaffnete Komponente zu ihrem Schutz gibt. Und wenn keine Alternative für die GUS-Truppe da ist, sind wir selbstverständlich für die Verlängerung des GUS-Mandats. Denn die Alternative wäre ein Abzug beider Kontingente und eine Kriegsgefahr.“

GN: „Die Abchasien-Flüchtlinge sehen das anders. Sie haben eine klaren Termin für Sie und Ihre Bemühungen vorgegeben, der 31. Juli 2002. Sollte sich bis dahin kein greifbares Ergebnis zeitigen, würde man zu anderen, sprich militärischen Mitteln greifen. Wird Ihre Mission am 1. August überflüssig?“

Dieter Boden: „Das kann ich mir nicht vorstellen. Ich glaube, dass es eher eine Frage der georgischen Innenpolitk ist. Das ist ja eine Drohung, die sich weniger gegen die UNO sondern an die eigene Regierung richtet, mehr zu tun, dass das Abchasienproblem endlich einer Lösung zugeführt wird. Es gibt ja nicht nur diesen Termin, es gibt ja auch den 6. Mai, an dem der Gouverneur von Imeretien mit den Flüchtlingen nach Abchasien marschieren will, sollte es bis dahin zu keiner Lösung gekommen sein. Ich glaube, man muss das ernst nehmen aber nicht in dem Sinne, dass da wirklich eine Art von Kreuzzug geplant ist. Das geht sehr tief in die georgische Innenpolitk und da sollen jetzt wohl bestimmte innenpolitische Entscheidungen herbeigeredet oder erzwungen werden. Die Vereinten Nationen sind ja bekanntlich nur Vermittler, die eigentliche Leistung zur Lösung des Konflikts müssen die beiden beteiligten Seiten zustande bringen. Von daher müssen wir das nicht hauptsächlich auf uns beziehen, wenngleich wir den Druck schon verspüren, denn wir sind, ob wir wollen der nicht, Bestandteil des innenpolitischen Kräftepiels.“

GN: „Der Präsident dieses Landes ist in seiner letzten Amtsperiode. Über seinen vorzeitigen Rücktritt wird täglich geschrieben. Wie stark ist Eduard Schewardnadse noch, um etwas durchzusetzen, im Zweifel auch einen schmerzhaften Kompromiss?“

Dieter Boden: „Nun, ich glaube, der Präsident hat natürlich ein sehr starkes  Wort in dieser Angelegenheit. Wir haben ja immer wieder gesehen, dass immer dann, wenn er diese Frage persönlich aufgreift oder in Gespräche eingreift wie jetzt mit dem russischen Präsidenten, dass es dann irgendwelche Bewegung gibt. Ich meine schon, dass er noch entscheidende Instrumente in der Hand hat, was die Lösung der Abchasienfrage angeht. Das war ja auch in der Vergangenheit der Fall. Er hat ja Anfang diesen Jahres selbst gesagt, dass das Jahr 2002 das Jahr der Entscheidung auch für die Abchasienfrage werde. Ich kann mir schon vorstellen, dass er noch einiges im Köcher hat.“

GN: „Sie sehen also Ihre Bemühungen nicht durch den jetzt aufflammenden Vorwahlkampf um die Nachfolge Schewardnadse gefährdet?“

Dieter Boden: „Nein, das sehe ich nicht, zumal es ja noch ein ziemlicher Zeitraum bis zur Neuwahl des Präsidenten ist. Wir befinden uns ja gerade in der Mitte seiner Amtsperiode. Da spielt zwar unterschwellig eine gewisse Rolle, aber ich sehe das nicht so dramatisch. Ich sehe auch nicht, dass es da ein grosses Risiko gäbe, dass der Präsident aus seinem Amt verdrängt würde. Die Innenpolitik ist hier sehr stürmisch und emotional. Man hat hier immer wieder den Eindruck, als ob alles im Aufbruch sei. Aber dann geht es doch immer irgendwie wieder weiter und verläuft in Bahnen, die man fast als geordnet bezeichnen kann.“

GN: „Macht diese mühsame Arbeit bei den kleinen Schritten, die es vorwärts geht, noch Spass?“

Dieter Boden: „ Also ich fühle mich da nie gelangweilt. Man wird da jeden Tag immer wieder vor neue, unerwartete Situationen gestellt. Und das motiviert durchaus zum Weitermachen.“

GN: „Herr Boden, vielen Dank für dieses Gespräch.“

Siehe auch: Hintergrund: Abchasien – wie kann es jetzt weiter gehen?

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