Georgien und Armenien – Nachbarschaft nicht ohne Probleme

Zwischen Armenien und Georgien gibt es eine Reihe kritischer Fragen, die leicht zu Spannungen führen könnten. Während seines Besuchs in Georgien versuchte der armenische Aussenminister Vartan Oskanian, einen Grossteil der Spannungen abzubauen, unter anderem auch durch eine Umschukldung georgischer Schulden an Armenien. GN fasst die Ergebnisse dieses Nachbarschaftsbesuchs zusammen.

Jerewan ist hauptsächlich irritiert durch die neue Sicherheitspartnerschaft von Georgien, Aserbaidschan und der Türkei, mit der die drei Staaten gegen Waffen- und Drogenhandel vorgehen wollen. Diese Vereinbarung richte sich nicht gegen armenische Interessen, erklärte der georgische Aussenminister Irakli Menagarischwili seinem armenischen Kollegen und lud Armenien ein, dem Abkommen möglischt rasch beizutreten. Der armenische Aussenminister versicherte, dass sein Land dabei sei, die Politik der Selbst-Isolation aufzugeben und sich stärker in die europäischen Strukturen und die regionalen Projekte einzubringen. Dabei sei sich Armenien sicher, dass die Sicherheitspartnerschaft zwischen Georgien, Aserbaidschan und der Türkei es Baku nicht erlauben werde, die Teilnahme Armeniens an diesen Projekten zu behindern.

Besonders wichtig für Armenien, das von seinen beiden Nachbarn Aserbaidschan und der Türkei blockiert werde, ist die Wiedereröffnung der Eisenbahnlinie nach Moskau, die über Abchasien führt. Deswegen unterstützt Armenien eine friedliche Lösung des Abchasienkonflikts mit allen Mitteln.

Obwohl es sich um ein innergeorgisches Problem handelt wurde auch die Situation der armenischen ethnischen Minderheit in Georgien angesprochen. Dabei geht es vor allem um die russische Garnison in Achalkalaki, die nach dem erklärten Willen Georgiens in spätestens drei Jahren geschlossen werden sollte. Für die in Achalkalaki lebenden Armenier bietet die russisch Garnison die nahezu einzige Einnahmequelle, ausserdem fürchten die Armenier nach einem möglichen Abzug der Russen einen verstärkten türkischen Einfluss. Aufgrund der historischen Belastungen im Verhältnis zwischen der Türkei und Armenien, sieht Jerewan in der Anwesenheit russischer Truppen eine Sicherheitsgarantie für seine Landsleute in Georgien.

Positiv verliefen die Gespräche zum Thema Schulden: Der armenische Aussenminister und der georgische Finanzminister unterzeichneten eine Übereinkunft zur Umschuldung der georgischen Schulden von 19,6 Millionen $, die innerhalb der nächsten fünf Jahre zurückgezahlt werden sollten. Nach de neuen Veeinabrung hat Georgien bis zum Jahr 2021 Zeit, seine Schulden zu begleichen. Gleichzeitig wurden die Zinsen von 4 auf 3 % p.a. reduziert.

(Informationen aus einem Artikel von www.civil.ge)

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