Schnell und effektiv
Private Schiedsgerichte in Georgien

Die Bedeutung der privaten Schiedsgerichte in einem Umbruchland wie Georgien wurde in einer Konferenz der Weltbank in Tbilissi unterstrichen. Hauptreferent war Dr. William Simons von der holländischen Universität Leiden. Er betonte insbesondere die Notwendigkeit einer Alternative zum staatlichen Gerichtswesen und wertete dies als einen Ausdruck der Wahlfreiheit für die Bürger Georgiens.

Solche Schiedsgerichte gibt es überall auf der Welt, sie arbeiten meist nach den Regeln der Internationalen Handelskammer in Paris. In Georgien existiert der "International Court of Arbitration in Georgia - ICAG", der aus der "International Chamber of Commerce in Georgia" hervorgegangen ist, deren Mitgliederversammlung auch die Mitglieder des Schiedsgerichtes wählt. Dabei sind auch einige ausländische Wirschaftsvertreter, die damit internationale Erfahrung im Schiedsgerichtswesen einbringen. Daneben gibt es den "Tbilisi Arbitration Court - TAC" mit zwei Niederlassungen in Gori und Batumi. Private Schiedsgerichte müssen nach der georgischen Gesetzgebung als juristische Personen registriert sein. Bei der Konferenz schlossen sich die vier Schiedsgerichte zu einem Verband der Schiedsgerichte in Georgien zusammen, um die Schiedsgerichtsbarkeit als einen wesentlichen Faktor des Wirtschaftsklimas bekannt zu machen.

Die Vorteile eines privaten Schiedsgerichtes liegen vor allem für ausländische Firmen auf der Hand. Zum einen wird in der Gerichtsverhandlung nicht die Landessprache gesprochen sondern Englisch, es sei denn, beide Parteien einigen sich auf eine andere Sprache. Zum anderen werden zivile Auseinandersetzungen im Geschäftsleben schneller, unbürokratischer und vor allem unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. Niemand ausser den Parteien und den Schiedsrichtern hat Zugang zu den Internas des Falles. Gerade in einem Schwellenland wie Georgien ist dies ein nicht zu unterschätzender Faktor bei der Regelung eines Streites. Unter den Schiedsrichtern befinden sich nicht nur Juristen sondern auch Wirtschaftsleute. Schiedsgerichte können angerufen werden, wenn beide Seiten einer Auseinandersetzung dem zustimmen.

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