Vorübergehendes Phänomen
Georgisch-russische Verhandlungen gehen weiter

Die wegen der Kodorizwischenfälle unterbrochenenen georgische-russischen Verhandlungen über ein neues Rahmenabkommen werden weitergeführt. Die Unterbrechung sei nur ein "vorübergehendes, emotional begründetes Phänomen", erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Duma-Ausschusses für GUS-Fragen Anatoli Tschekoew. Ähnlich äusserte sich auch der georgische Aussenminister Irakli Menagarischwili. Und Präsident Schewardnadse versicherte, auf der Expertenebene sei sowieso normal weiter vrhandelt worden. Das neue Rahmenabkommen soll ein vor acht Jahren zwischen Russland und Georgien geschlossenes Abkommen ersetzen, das allerdings von der Duma nie ratifiziert wurde. Hinter dem neuen Abkommen stehen die beiden Präsidenten Putin und Schewardnadse.

Tschekoew erklärte, das neue Abkommen sei notwendig und werde weiter verhandelt, wenn sich die Situation rund um das Kodori beruhigt habe. Die Landung russischer Fallschirmjäger im oberen Kodorital nannte er "unverständlich" und forderte angesichts der von Abchasien angekündigten Mobilmachung alle dazu auf, das "Säbelrasseln zu beenden".

Bei einem Georgienbesuch in dieser Woche sprach sich die Duma-Abgeordnete Alexandra Burataewa dafür aus, bei diesen Rahmenverhandlungen auch das von Russland gegenüber Georgien verhängte Visaregime abzuschaffen. Sie versicherte, dass alles getan werde, dass die Duma das neue Abkommen mit Georgien ratifiziere.

Während eines Besuches der Vizepräsidentin der russischen Duma, Liubow Sliska, in Tbilissi wurde in der letzten Woche eine Vereinbarung zum regeren Austausch parlamentarischer Delegationen insbesondere im Bereich der Aussen-, Sicherheits- und Innenpolitik getroffen. Der interparlamentarische Dialog sei geeignet, einige Misstöne im Verhätlnis der beiden Staaten auszuräumen, erklärte die Politikerin. Sie forderte, damit aufzuhören, die Probleme von Tschetschenien und Abchasien als "Objekt von Spielen" bei der Regelung der Probleme zwischen Russland und Georgien zu benutzen.

Unterdessen wurde in Tbilissi bekannt, dass die Rahmenvertragsverhandlungen auf dem Gebiet der militärischen Sicherheit wieder aufgenommen wurden.

Nachrichten Magazin

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