Repatriierung erwünscht?
Mes`cheten-Problem wird Georgien weiter beschäftigen

Die Frage der Repatriierung der türkisch stämmigen Mes`cheten in ihre ursspüngliche südgeorgische Heimat wird Georgien in den nächsten Jahren noch beschäftigen. Dieser Volksstamm wurde in den 40-er jarhen von Stalin nach Zentralasien deportiert. Viele Mes`cheten sind mittlerweile in die norkaukasische Region Krasnodar umgesiedelt. Die russische Regierung hat einen besonderen Beauftragten zur Lösung dieses Problems bestimmt. Und der Europarat fordert von Georgien, seiner Verpflichtung nachzukommen, und das problem zu lösen.

Mit der Ernennung des Ministerss für Nationalfragen Wladimir Zorin als Beaufttragten für das Mes`cheten-Problem durch die russische Regierung wächst ganz sicher der Druck auf Georgien, diese Frage nicht länger zu ignorieren. Zonin erklärte auch in einer ersten Stellungnahme, dass diese Frage nur unter aktiver Beteiligung der georgischen Regierung gelöst werden könne. Die region von Krasnodar sei überschwemmt von Flüchtlingen und Migranten und sei nicht mehr Herr der Lage. Deshalb sei eine internationale Lösung anzustreben, sie nur auf Regierungsebene erreicht werden könne.

Die georgische Beauftragte für Menschenrechtsfragen Elena Tewdoradse erklärte, dass Georgien vor seiner Aufnahme in den Europarat die Verpflichtung eingegangen sei, ein Gesetz zu verabschieden, dass den türkischen Mes`cheten erlaube, bis zum Jahr 2012 in ihre angestammte Heimat zurückzukehren. Das Parlament hat diese Verpflichtung bislang nciht erfüllt. Nach Aussagen von Tewdoradse monieren Experten aus dem Europarat, dass der vorliegende Gesetzesentwurf nicht europäischen Standards entspreche und undemokratisch sei.

Nach dem Gesetzesentwurf müssen sich Mes`cheten vor ihrer Repatriierung mindestens zwei Jahre im Lande aufhalten, die georgische Sprache und Geschichte erlernen und eine Prüfung zur Erreichung der georgischen Staatsbürgerschaft ablegen. Es könnten nur diejenigen Mes`cheten in Georgien aufgenommen werden, die von georgischen Behörden akzeptiert würden. Nach Aussagen von Tewdoradse sind in den letzten Jahren 700 Mes`cheten nach Georgien zurückgekehrt, aber nur eine Familie habe Georgisch gelernt, alle anderen schickjten ihre Kinder in russische Schulen. Tewdoradse utnerstrich, dass Georgien angesichts seiner territorialen Probelem und der eigenen sowie der tschetschenischen Flüchtlinge nicht in der Lage sei, derzeit weitere Mes`cheten aufzunehmen.

Tewdoradse warf Russland vor, das Mes`cheten-Problem mit der Ernennung eines Beauftragten zu eigenen Zwecken zu instrumentalisieren. Georgien sei nicht schuld an der Deportation der Mes`cheten. "Russland hat sich selbst zum Nachfolger der UdSSR erklärt und sollte deshalb alle Massnahmen durchführen, um die elementaren sozialen Bedingungen für die auf seinem Gebiet lebenden Mes`cheten zu garantieren."

Nachrichten Magazin

Land und Leute