Ausgabe 21/03
24. Dezember
Wahl Special: News

- 95,85 % für Saakaschwili - das Bild ändert sich kaum
Am 3. Tag nach den Wahlen bleiben die vorläufigen Wahlergebnisse fast unverändert. Im Augenblick sind 89 % der Stimmen gezählt, noch sind unter anderem auch die Ergebnisse aus Adshara nicht eingetroffen, sie werden morgen erwartet. Aber auch das wird nach Aussagen der Zentralen Wahlkommission keine große Auswirkung auf die Endergebnisse haben. Diese werden voraussichtlich schon am 13. Januar veröffentlicht.


- Der überzeugende Sieg Saakaschwilis
Nach Aussagen des Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission, Surab Tschiaberaschwili, bestätigen die Zwischenergebnisse einen überzeugenden Sieg Saakaschwilis mit 95 % der Stimmen. Fair Elections meldete ähnliche Ergebnisse. Die s.g. parallele Auszählung hat gezeigt, dass 96,41 % der Wählerinnen und Wähler ihre Stimme zugunsten Michael Saakaschwili abgegeben haben. Nur 0,32 % haben gegen alle Kandidaten gestimmt.


- Die ersten Zwischenergebnisse
Heute vormittag meldete der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, Surab Tschiaberaschwili, die ersten Zwischenergebnisse der Wahlbeteiligung: insgesamt haben ca 1.762 000 Leute abgestimmt. Zu den 1,7 Millionen Wahlberechtigten, die sich vor den Wahlen registrieren ließen, kamen gestern noch knapp 400.000 Wähler hinzu, die sich erst am Wahltag registrieren ließen. Nun spricht die Zentrale Wahlkommission von insgesamt 2,1 Millionen Wählerinnen und Wählern. Demnach liegt die Wahlbeteiligung über 80 %.


- Aslan Abaschidse hat abgestimmt
Kurz vor Schließen der Wahllokale hat auch das Oberhaupt der Autonomen Republik Adscharien, Aslan Abaschidse, von seinem Wahlrecht Gebrauch gemacht und ein Wahllokal in Batumi aufgesucht, obwohl seine Partei „Demokratische Wiedergeburt“ die Wahlen boykottiert.


- Wahlnachfrage: 85,8 % für Saakaschwili
Die kurz nach Schließen der Wahllokale von der amerikanischen Firma Global Strategy Group veröffentlichten Prognosen einer Nachwahlumfrage ergab für Michael Saakaschwili den vorausgesagten haushohen Sieg. Die Umfrage führt ihn mit 85,5 % der abgegebenen Stimmen.


- 1.6 Millionen haben abgestimmt
Kurz vor Schließen der Wahllokale meldete der Fernsehsender Rustavi 2, daß über 1,6 Millionen Wahlberechtigte ihre Stimmen abgegeben hätten.


- Zentrale Wahlkommission: Quorum wird auf alle Fälle erreicht
Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, Surab Tschiaberaschwili, erklärte am Sonntag nachmittag, daß das erforderliche Quorum von 51 % der Wahlberechtigten auf alle Fälle erreicht werde. Am Nachmittag hatten bereits 1,2 Millionen Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgegeben. Auf Basis der vorzeitigen Wählerregistrierung, nach der mehr als 1,7 Millionen Menschen ihre Wahlberechtigung registrieren ließen, dürfte damit die 50-%-Wahlbeteiligung erreicht werden, auch wenn man die Höhe der zusätzlichen Wählerregistrierungen am Wahltag noch nicht kennt. Die endgültige Wahlbeteiligung kann erst ausgerechnet werden, wenn die Gesamtzahl der Wahlberechtigten, die sich registrieren ließen, bekannt sein wird.


- Saakaschwiwli beim Patriarchen
Präsidentschaftskandidat Michael Saakaschwili hat am Vormittag das Patriarchat aufgesucht, um Ilia II. zum 71. Geburtstag, den er heute begeht, zu gratulieren.


- Inauguration am 25. Januar
Sollte der heutige Wahlgang mit einem legitimen Ergebnis abgeschlossen werden, soll der neue Präsident am 25. Januar, dem Geburtstag Eduard Schewardnadses, in sein Amt eingeführt werden. „Das wird mein Geburtstagsgeschenk für Schewardnadse“, erklärte Miachel Saakaschwili dazu.


- Mehr als 1,7 Millionen Wahlberechtigte
Bis zum Wahltag haben sich mehr als 1,7 Millionen Wählerinnen und Wähler in die Wählerlisten eintragen lassen. Da insbesondere in Adscharien, wo wegen der späten Zustimmung zu den Wahlen keine vorzeitigen Wählerregistrierungen vorgenommen wurden, auch am Wahltag noch Registrierungen erlaubt sind, wird sich die Zahl der Wahlberechtigten noch signifikant erhöhen.


- Wetterprobleme im Hochgebirge
In sechs Hochgebirgsregionen werden die Wahlen auf den morgigen Montag verlängert, da es wegen schwieriger Wetterbedingungen nicht möglich war, die Wahlunterlagen rechtzeitig zu verteilen.


- Fair Elections: 35 % Wahlbeteiligung am Mittag
Die unabhängige „Internationale Gesellschaft für faire Wahlen und Demokratie“ erklärte am Nachmittag, dass bereits 35 % der Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen abgegeben hätten. Eine offizielle Zwischenmeldung zur Wahlbeteiligung der Zentralen Wahlkommission liegt noch nicht vor. Deren Vorsitzender rief am Nachmittag die Bevölkerung erneut zu einer stärkeren Wahlbeteiligung auf. Nach seiner Ansicht sei die Wahlbeteiligung zur Mittagszeit noch nicht zufrieden stellend. Damit das Wahlergebnis gültig ist, müssen mindestens 50 % der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben.


- US-Botschafter besucht Wahllokale
US-Botschafter Richard Miles besuchte am Vormittag mehrere Wahllokale, um sich über die ordnungsgemäße Organisation der Wahlen zu informieren. Ein Botschaftssprecher erklärte, die USA erwarteten eine saubere und friedliche Wahl, die den Willen des georgischen Volkes repräsentiere.


- Zentrale Wahlkommission: Normale Wahlen
Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Surab Tschiaberaschwili erklärte kurz nach Eröffnung der Wahllokale, daß es keine größeren Probleme im Lande gegeben habe. Die Wahlen fänden unter normalen Bedingungen statt. Tschiaberaschwili rief die Bevölkerung zu einer regen Wahlbeteiligung auf.


- Nachwahl in neun Direkt-Wahlkreisen
In insgesamt neun Wahlkreisen werden gleichzeitig mit der Präsidentenwahl auch die Nachwahlen für das Direktmandat, u.a. in den Wahlbezirken Samgori, Chugureti, Mtazminda, Gldani und Saburtalo in der Hauptstadt Tbilissi.


- Schewardnadse hat Saakaschwili gewählt
Der frühere Präsident Georgiens, Eduard Schewardnadse, hat am frühen Sonntag Morgen seine Stimme abgegeben. Auf die Frage, ob er Saakaschwili gewählt habe, erklärte er: „Sie sind dicht an der Antwort dran!“. Er sei clever, lobte Schewardnadse den Mann, der ihn aus dem Amt gedrängt hatte, gab ihm jedoch den Rat, „nicht mehr soviel zu reden, sondern zu arbeiten.“


- Wahllokale geöffnet
Pünktlich um 8.00 Uhr öffneten in Georgien fast alle Wahllokale für die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen, auch in der Autonomen Provinz Adscharien. Zur Wahl stehen fünf Kandidaten, nachdem ein sechster gestern noch seinen Rückzug verkündet hatte: Michael Saakaschwili, Temur Schaschiaschwili, Zaza Sikwarulidse, Roin Liparteliani und Kartlos Garibaschwili. Haushoher Favorit ist Michael Saakaschwili, der von seiner eigenen Partei, der Nationalen Bewegung, und dem Wahlblock Burdschanadse-Demokraten nominiert worden war. Rund 450 Wahlbeobachter der OSZE, dazu lokale Beobachter und Wahlbeobachter der GUS überprüfen den rechtmäßigen Hergang der Wahlen. Die Wahllokale sind bis 20.00 Uhr geöffnet. Wegen der umständlichen Prozedur bildeten sich vor vielen Wahllokalen schon am Morgen lange Schlangen.


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