Iris Muth, eine deutsche Juristin, hat in Georgien mehrere Jahre
in einem Rechtsberatungsprojekt der GTZ gearbeitet. Es ging konkret
um die Reform des georgischen Arbeitsrechts, eines der wenigen juristischen
Felder, das nach dem Zusammenbruch der UdSSR noch nicht beackert
wurde. Das Arbeitsrecht strotzt nur so von sozialistischen Idealen
und ist alles andere als geeignet, den Weg in die Marktwirtschaft
zu ebnen. Iris Muth hat ihr detailliertes Wissen auf diesem komplizierten
Gebiet in einem Buch zusammengefasst, das vor einigen Wochen in
der Bibliothek des Obersten Gerichtshofes vorgestellt wurde. Laudatoren
waren Lado Tschanturia, der Präsident dieses Gerichts, und
Prof. Rolf Knieper, deutscher Rechts-Reform-Papst für die Transitionsländer
der ehemaligen Sowjetunion. Knieper ist der Doktorvater von Iris
Muth.
Wenn Juristen ein Buch schreiben, schon gar eine wissenschaftliche
Arbeit, dann ist das selten etwas für Laien. Soll es auch
nicht. Die Arbeit von Iris Muth zeichnet sich aber durch eine
einfache und verständliche Sprache aus, die auch den in juristischen
Denkweisen etwas bewanderten Nicht-Juristen noch genügend
Wissenswertes vermitteln kann. Dabei hat Iris Muth nicht nur das
enge Fachgebiet aufgearbeitet, mit dem sie sich zu beschäftigen
hatte. Sie gibt einen klar gegliederten, präzise formulierten
und durchaus verdaubaren Überblick über die Rechtsgeschichte
Georgiens von der Antike über das Mittelalter und den Sozialismus
in die Neuzeit. "Neues Recht zwischen Tradition und Systemwechsel"
heißt das Buch und der Untertitel verrät dann gleich
eine dritte, wichtige Komponente: "Beratung des georgischen
Arbeitsrechts in der Praxis". Iris Muth beschreibt auch am
konkreten Beispiel die verschiedenen Ansätze der internationalen
Rechtsberatung, ihre Probleme und Methodik.
Lado Tschanturia schreibt in seinem Vorwort: "Unter sensibler
Berücksichtigung kultureller Ursprünge des georgischen
rechts definiert die Autorin die Hauptaufgabe der Rechtsberatung,
die darin besteht, `einen Kompromiss zwischen der Fortentwicklung
der gewachsenen rechtlichen Strukturen und der Anpassung an die
Anforderungen des Weltmarktes zu finden. Gleichzeitig ist die
Ausgangslage für die Schaffung eines georgischen Arbeitsgesetzbuches
im Auge zu behalten, die durch den Übergang von der Plan-
zur Marktwirtschaft und dessen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt
sowie der Fortexistenz des gesellschaftlichen Leitbildes eines
Rechtes auf Arbeit geprägt ist."
Es hat natürlich seine Gründe, dass gerade das Arbeitsrecht
noch nicht reformiert wurde, obwohl seine heutige Form in keiner
Weise mit der gesetzlichen Realität des Wirtschaftsrechtes
in Einklang zu bringen ist. Iris Muth macht dies in ihrer detaillierten
Analyse der Situation deutlich. Klar wird aber auch, dass das
Arbeitsrecht dringend den Erfordernissen des kontinental-europäischen
Rechtsraumes angepasst werden muss, dem Georgien sich aus Tradition
heraus verbunden fühlt. So ist dieses Buch, nicht unbedingt
mit Absicht, auch eine wertvolle Information für deutsche
Unternehmen, die in Georgien aktiv und auf dessen Arbeitsmarkt
angewiesen sind.
Schriftenreihe des
ZENTRUMS FÜR EUROPÄISCHE RECHTSPOLITIK (ZERP) 48
Iris Muth
Neues Recht zwischen Tradition und Systemwechsel
Beratung des georgischen Arbeitsrechts in der Praxis
Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden
ISBN 3-8329-0550-2
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