Ausgabe 14/03
17. September
Die georgische Dauer-Krankheit:
Handelsbilanz noch immer negativ

Auch im ersten Quartal 2003 schliesst die georgische Aussenhandelsbilanz mit einem satten Minus ab: 134 Millionen. Das heisst, in nur einem Monat importiert Georgien für fast 45 Millionen $ mehr Waren aus dem Ausland als es exportiert, wobei in dieser Zahl nur die offiziellen Importe aufgeführt werden. Die Schmuggelware, die das Land über die drei offenen Flanken Abchasien, Adscharien und Süd-Ossetien erreicht, ist in dieser Zahl nicht enthalten. Nach offizieller Statistik stehen in den ersten drei Monaten des Jahres 2003 insgesamt 59 Millionen an Exporten 193,5 Millionen an Importen gegenüber. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Statistik nur unwesentlich verändert.

Unter den zehn größten Handelspartner Georgiens rangiert die Bundesrepublik Deutschland an 6. Stelle hinter Russland, Großbritannien, der Türkei, Azerbaidschan und der Ukraine. Frankreich, Armenien, die Schweiz und die USA folgen. Vom Vorjahresexport, der sich auf 325 Millionen $ belief, waren fast zehn Prozent Metallschrott, daneben werden Rohstoffe und Mineralwasser, Softdrinks und Wein im Ausland vermarktet.

Große Probleme gibt es nach wie vor bei der fiskalischen und zolltechnischen Erfassung der Importe. Untersuchungen haben ergeben, dass zum Beispiel 67 % der TV-Geräte, 73 % der Mobilfunkgeräte, 50 % elektronischer Verbrauchsgüter und 85 % der Reinigungsmittel, die auf den Märkten von Tbilissi angeboten wurden, nicht einwandfrei entzollt oder registriert worden waren. Daraus ergibt sich, dass das real existierende Aussenhandelsdefizit Georgiens noch weitaus grösser sein muss, als das statistisch erfasste. Das Anti-Tabak-Zentrum veröffentlichte Zahlen, wonach 70 % der importierten Zigaretten geschmuggelt sind.

NGO's, die sich mit diesem Thema beschäftigen, weisen immer wieder darauf hin, dass es vor allem dieselben staatlichen Strukturen seien, die vom Schmuggel profitierten, deren Aufgabe es eigentlich sei, denselben zu bekämpfen. Einzige Gegenmassnahme der Regierung: Seit der Unabhängigkeit hat sie jetzt gerade zum elften Mal den Leiter der Zollverwaltung ausgetauscht. Der Personal-Verschleiss ist rekordverdächtig. Der Job hat die Qualität eines Schleudersitzes. Bei einer durchschnittlichen Verweildauer von nicht einmal einem Jahr verbleibt den georgischen Zollchefs nicht allzuviel Zeit, den Schmuggel wirkungsvoll zu bekämpfen. Anscheinend reicht die Amtszeit allerdings aus, das jeweilige Familienbudget mit anhaltender Wirkung aufzufüllen. Ansonsten müsste es der georgischen Regierung schwer fallen, alle Jahre wieder einen neuen Zoll-Vorkämpfer gegen den Schmuggel ausfindig zu machen.


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