Wieder
im Genfer Format
Moskau rudert in der Abchasienfrage zurück
Der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates Georgiens,
Tedo Tschaparidse, erklärte am 9. Mai, es gäbe positive
Impulse in der russischen Haltung zur Einbeziehung nicht regionaler
Kräfte in die Regelung des Abchasienkonfliktes. Moskau habe
jetzt erstmals nach Sotschi zugestimmt, die Umsetzung der Vereinbarungen
von Sotschi auch im Rahmen der Genfer Verhandlungen zu besprechen.
In Sotschi hatte Wladimir Putin eine Einbeziehung Dritter in die
bilateralen Gespräche zwischen Tbilissi und Moskau, zu denen
auch Suchumi hinzugezogen wurde, strikt abgelehnt und darauf bestanden,
dass es Fortschritte in der Abchsienfrage nur im direkten Gespräch
zwischen Georgien und Russland geben könne (GN
berichtete darüber).
In Sotschi hatten Putin und Schewardnadse vereinbart, die Fragen
wirtschaftlicher Kooperation (Rehabilitierung der Eisenbahnlinie
Sotschi-Suchumi-Tbilissi und Sanierung des Kraftwerkes EngurHess)
mit der Frage der Rückkehr von georgischen Flüchtlingen
nach Abchasien zu synchronisieren. Entsprechende Arbeitsgruppen
haben ihre Tätigkeit bereits aufgenommen. Die Behandlung
der Statusfrage Abchasiens, wie sie auf UN-Ebene und in Genf gleichrangig
vorgesehen war, hatte Putin rundweg abgelehnt. Mit dem Zugeständnis,
die bilateralen Verhandlungen mit dem Genfer Format zu kombinieren,
sind vor allem die sogenannten Freunde Georgiens beim Generalsekretär
der Vereinen Nationen wieder in die Konfliktregelung einbezogen.
Wie in Georgien gleichzeitig bekannt wurde, wollen sich die beiden
Präsidenten Putin und Schewardnadse noch im Mai erneut treffen,
um über die Umsetzung der Sotschi-Vereinbarungen zu beraten.
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