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Mietpreisspiegel Die Staatliche Universität Tbilissi, gegründet im Jahr 1918, erhielt nach der politischen Wende wie alle anderen Hochschulen weitgehende Autonomie sowohl in Lehre und Forschung als auch in finanziellen Angelegenheiten. Diese Autonomie ist allerdings eingeschränkt durch starke Mitwirkungsrechte verschiedener Regierungsinstitutionen. Der Finanzminister ist für die Höhe des staatlichen Teil des Haushalts verantwortlich, der Bildungsminister genehmigt die Curricula und schlägt die Rektoren vor, die dann durch den Staatspräsidenten ernannt werden. Weitestegehende Autonomie hätten die Universitäten nur im Bereich der Schattenwirtschaft und Korruption, stellt Gigi Tewsadse vom Antikorruptionsbüro fest. Und die wird weidlich ausgenutzt, wie die Untersuchung von Civil Georgia am Beispiel der Vermietungspraxis zeigt. Nutzniesser der besonders günstigen Mietpreise der TSU sind - wen wunderts - Firmen, an denen hohe Funktionäre der TSU beteiligt sind, wobei - auch das hat Civil Georgia aufgedeckt - alle Vorschriften für Ausschreibungen sträflich vernachlässigt werden. So hat zum Beispiel die Firma "University Service" allein acht solcher "Ausschreibungen" gewonnen und hat zum Beispiel im Hauptgebäude der TSU Geschäftsräume von insgesamt 1.186 qm für zehn Jahre zu einer Jahresmiete von 3.000 $ angemietet. Das macht einen lächerlichen Quadratmeterpreis von 21 Cents pro Monat. Die marktübliche Miete von 8 $/qm brächte der Universität ein jährliches Einkommen von 113.000 $. Einer der Gesellschafter der "University Service" ist der Chefbuchhalter der Universität. Auch der Rektor der TSU ist nach Angaben von Civil Georgia in Machenschaften mit Vermietungen von Universitätsräumen verwickelt. Er ist Aufsichtratsmitglied einer Bank, an der er überdies einen kleinen Anteil hält. Die Bank überbrückt nicht nur die Defizite der Universität mit einem Kredit, sie ist auch Mieter von 131 qm Geschäftsfläche zu einem qm-Preis von 88 Cents, das macht eine jährliche Miete von 1.400 $. Der marktübliche Preis läge bei 12.000 $. |